Bürgerräte: „Einfach mal ausprobieren"

Sie ringen miteinander um das Direktmandat im Wahlkreis Berlin Steglitz-Zehlendorf. Doch zumindest in einem Punkt sich Thomas Heilmann (CDU), Ruppert Stüwe (SPD) und Nina Stahr (Grüne) einig: Deutschland sollte künftig vermehrt auf Bürgerräte setzen. Das wurde am 21. September 2021 auf einer digitalen Podiumsdiskussion deutlich.

„Bürgerräte sind ein wichtiger Baustein, um die Demokratie lebendig zu halten”, betonte Grünen-Kandidatin Nina Stahr. Deswegen wolle ihre Partei das relativ junge Beteiligungsinstrument auf allen Ebenen verankern, betonte die grüne Landesvorsitzende. Bürgerräte eignen sich aus Stehrs Sicht vor allem bei den größeren gesellschaftlichen Themen, bei denen „es darum geht, ein Verständnis füreinander zu finden”. Auch Sozialdemokrat Stüwe will verstärkt auf Bürgerräte setzen und befürwortete deren rechtliche Verankerung. Stüwe: „Lernend schreiten wir voran. Das gilt gerade beim Thema Bürgerräte und wie wir unsere Demokratie weiter organisieren.“

Heilmann: „Einfach mal ausprobieren"

„Bürgerräte halte ich für ein sehr geeignetes Instrument”, sagte auch Thomas Heilmann. Das entscheidende sei dabei die Moderation. Eine Institutionalisierung steht indes nicht auf Heilmanns Agenda: „Wir können 15 Doktorarbeiten schreiben, wir sollten jetzt lieber 15 Prozesse machen und einfach mal ausprobieren.”

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