"Bürgerräte in Kombination mit Volksentscheiden denkbar"

Uli Grötsch und Anne Drosten, Bundestagskandidaten im Wahlkreis Weiden, sprechen sich für losbasierte Bürgerräte aus. Das wurde am 16. September 2021 auf einer digitalen Podiumsdiskussion deutlich. Gut 54 Prozent der Wahlberechtigten vor Ort wollen Bürgerräte gesetzlich verankern.

Bürgerrat: Neue Form der Bürgerbeteiligung

Letzlich wurde es ein Duell, weil CSU-Kandidat Albert Rupprecht kurzfristig absagen musste: Sowohl SPD-Mann Uli Grötsch als auch seine grüne Mitbewerberin Anne Droste zeigten sich aufgeschlossen gegenüber losbasierten Bürgerräten. Allerdings bei Unterschieden im Detail: Grötsch kann sich vorstellen, Bürgerräte mit direktdemokratischen Verfahren zu verbinden, sprach sich aber gegen die rechtliche Verankerung von Bürgerräten zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus: „Bürgerräte sind gut und auch in Kombination mit Volksentscheiden denkbar. Für eine Institutionalisierung ist es aber zu früh, dafür gibt es zu wenig Erfahrungswerte“, so der Bundestagsabgeordnete und SPD-Bundesvorstand. Droste hingegen will die Verankerung: „Bürgerräte sind ein wunderbares Werkzeug und sollen gesetzlich institutionalisiert werden“, sagte die Windischeschenbacher Stadträtin.

Nicht nur im Wahlkreis: Mehrheit für Bürgerräte

Sollen losbasierte Bürgerräte nun rechtlich verankert werden? In allen 299 deutschen Wahlkreisen bejaht eine Mehrheit diese Frage, meist eine absolute, selten nur eine einfache. Auch im Wahlkreis Weiden überwiegen die Befürworter - und zwar klar: 54,2 Prozent sind dafür, 31,0 Prozent dagegen. Zum Vergleich: Im Bundesdurchschnitt wollen 54 Prozent der Befragten Bürgerräte. Das geht aus den Daten einer repräsentativen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungs-Instituts Civey hervor, an der bundesweit über 20.000 Personen teilnahmen.

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